Russisches Gericht verbietet Facebook und Instagram

Bereits seit mehreren Wochen sind die Sozialen Netzwerke Facebook und Instagram in Russland nicht mehr zugänglich, am Montag folgte nun das offizielle Verbot der Dienste des Konzerns Meta (ehemals Facebook). Ein russisches Gericht hatte einen entsprechenden Antrag der Generalstaatsanwaltschaft angenommen und somit die beiden Plattformen als „extremistisch“ eingestuft. Weiterhin verfügbar bleibt der ebenfalls zu Meta gehörende Messenger-Dienst WhatsApp, der dem Gericht zufolge von dem Verbot nicht betroffen sei.

Hintergrund der Klage war eine am 10. März erlassene Meta-Lockerung der Nutzerregeln bei Gewaltaufrufen und unter anderem den Satz „Tod den russischen Invasoren“ zu erlauben. Später teilte Meta mit, dass diese Lockerung nur für Nutzer in der Ukraine gelte. Vor dem Moskauer Gericht sagte ein Facebook-Vertreter nun, dass nach einer „öffentlichen Debatte“ Meta seine Regeln geändert habe. „Russenfeindlichkeit und Aufrufe zur Gewalt sind inakzeptabel“, wird er bei ‚Zeit Online‘ zitiert. Die freie Berichterstattung in Russland ist stark eingeschränkt. Ein neues Mediengesetz wurde vor wenigen Wochen mit Beginn des Krieges in der Ukraine erlassen, welches vorsieht, dass das Wort „Krieg“ im Zusammenhang mit der russischen Invasion in die Ukraine nicht gestattet ist. Es drohen bis zu 15 Jahre Haft. Daher sorgte zuletzt eine Journalistin kürzlich für Aufsehen, da sie live im Fernsehen mit einem Plakat zu Protesten gegen den Krieg aufrief. Ihr droht nun eine mehrjährige Haftstrafe.

Unterdessen möchten die Nachrichtensender Welt und Bild TV russischsprachige Menschen informieren und senden auf ihren Webseiten von nun an ihr Programm auch mit automatisch generierten russischen Untertiteln. „Wir sehen es als Teil unserer journalistischen Pflicht, auch die russischsprachigen Menschen zu informieren, da Putin über die russischen Staatsmedien und darüber hinaus, auch in Deutschland, mit gezielter Falschinformation Meinungsmache gegen die Ukraine betreibt“, erklärt Frank Hoffmann, Geschäftsführer WeltN24, die Maßnahme.

‚Bild‘ hat außerdem einen eigenen Nachrichtenkanal beim Messenger-Dienst Telegram gestartet. Da es, wie ‚Bild‘ mitteilt, bei der App „kaum Kontrolle und deshalb Falschnachrichten“ gebe, möchte man dem etwas entgegensetzen. „Unter ‚Hallo Bild‘ können sich Telegram-User mit Fakten, News und Reportagen aus dem Kriegsgebiet, zum Teil auch in russischer Sprache, bei ‚Bild‘ jederzeit verlässlich informieren“, heißt es in einer Pressemitteilung. Die Nutzung des Kanals sei kostenlos, dieser könne jederzeit wieder verlassen oder stummgeschaltet werden. ‚Bild‘ ist mit mehreren Reportern in der Ukraine und in Russland.