Call-In-Rechtsstreit: Callactive nimmt Klage zurück

Obwohl die Firma, die für einige Sender Gewinnspielsendungen produziert, oftmals Recht bekam, will man rechtliche Schritte nicht mehr weiter verfolgen.

Wie das Unternehmen Callactive GmbH in einer Pressemitteilung verlauten ließ, möchte man den Rechtsstreit mit den Betreibern des Forums www.call-in-tv.de nicht weiter betreiben. Die bekannte Internetplattform zeichnet sich durch die kritische Analyse von Anrufer-Sendungen aus. Der Rechtsstreit hätte Vertragsstrafen-Ansprüche klären sollen.

Im Februar 2007 hatten die Betreiber eine Verpflichtungserklärung unterschrieben, in der sie der Aufforderung nachkommen, nicht mehr zu behaupten oder Behauptungen zuzulassen, es gäbe „Fake-Anrufe“ in den von Callactive GmbH produzierten Gewinnspielsendungen. Das Pikante: In einem Diskussionsforum könnte jeder User gewisse Sicherheitseinstellungen überwinden und behaupten, es gäbe „Fake-Anrufe“. Deshalb müsste der Webseiten-Betreiber jedes Mal eine Vertragsstrafe bezahlen, wenn eine solche Behauptung aufgestellt wird. Aus diesem Grund sah sich auch das Unternehmen gezwungen, diese Strafen einzuklagen. Allerdings nahm man nun die Klage zurück.



„In der Zwischenzeit hat sich die Situation im Forum deutlich gebessert“, argumentierte Callactive diesen Schritt. Außerdem gäbe es „mehrere Gerichtsentscheidungen, in denen die Position der Callactive GmbH bestätigt wurde: Es verletzt Rechte, wenn die falsche Behauptung aufgestellt wird, es gebe manipulierte Anrufe in den Sendungen.“ Dies musste auch zuletzt der Journalist und Blogger Stefan Niggemeier erfahren, der auf seiner privaten Website oftmals das Thema „Call-In“ besprach.