Rundfunkbeitrag wahrscheinlich demnächst wieder höher

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (kurz KEF) könnte Medienberichten zufolge demnächst einen höheren Rundfunkbeitrag empfehlen. Sollte diese Erhöhung durchgesetzt werden, steigen die Beiträge ab 2021. Es handelt sich allerdings erst um einen vorläufigen Entwurf. Ob und um welchen genauen Betrag die Rundfunkbeiträge steigern, steht deshalb noch nicht fest.

Sollte der Entwurf durchgesetzt werden, entscheiden die Bundesländer einzeln um wie viel Euro sie den Beitrag steigern werden. So könnte es vereinzelt der Fall sein, dass die Höhe des Beitrags von der Empfehlung der KEF abweicht. Normalerweise richten sich die Bundesländer allerdings nach der KEF. In den vergangenen Jahren stieg der Rundfunkbeitrag nicht, weshalb mit einer baldigen Erhöhung gerechnet wurde. 2009 wurde er zuletzt erhöht, 2015 sogar gesenkt. Bereits Anfang November wurde über eine Steigerung diskutiert, allerdings scheiterte die damalige Reform. So wollten Anfang des Monats einige Vertreter der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten und einige Bundesländer den Rundfunkbeitrag mit der jährlichen Teuerungsrate anpassen. Das hätte zu einer regelmäßigen Beitragserhöhung geführt. Allerdings einigten sich die Bundesländer nicht, weshalb man nun einen neuen Vorschlag machte. Die jetzige geplante Beitragssteigerung beträgt laut der rheinland-pfälzischen Medienstaatssekretärin Heike Raab weniger als 90 Cent. Momentan liegt er bei 17,50 Euro, nach der Steigerung wahrscheinlich über 18,00 Euro.

Die KEF prüfte bislang den Bedarf der öffentlich-rechtlichen Fernsehsender, welche vor etwa einem halben Jahr ihre Finanzplanung der Jahre 2021 bis 2024 vorlegten. Der fertige Bericht soll voraussichtlich Anfang 2020 vorgelegt werden. Bereits im Sommer forderten die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten mehr Geld. So berichtete der Evangelische Pressedienst epd im Juni, dass die Fernseh- und Radiosender drei Milliarden Euro fordern würden. Deshalb hat der neue Entwurf der Erhöhung des Rundfunkbeitrags möglicherweise etwas mit den damaligen Forderungen zu tun.