Patricia Schlesinger gibt ARD-Vorsitz ab

Was in der 20-Uhr-«Tagesschau» vom Donnerstagabend wie eine kleine Splittermeldung wirkte, hatte sich über mehrere Wochen angebahnt. Die Intendantin des Rundfunk Berlin-Brandenburg, Patricia Schlesinger, und zugleich Vorsitzende der ARD gibt ihren Posten als erste Repräsentantin der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland auf. Schlesingers Nachfolger ist gleichzeitig ihr Vorgänger, denn der WDR springt vorrübergehend für den ARD-Vorsitz ein, sodass Tom Buhrow erneut zum Vorsitzenden wird. Er hatte den Posten zum Jahreswechsel abgegeben.

Die Intendantinnen und Intendanten der ARD begrüßten die Entscheidung des rbb. Sie dankten zugleich dem Westdeutschen Rundfunk für seine Bereitschaft, die laufenden Amtsgeschäfte der ARD zu übernehmen und die wichtigen Zukunftsprojekte des Senderverbundes voranzutreiben, wie es in der Bestätigung des rbb heißt. Wer ab 2023 den Vorsitz übernimmt, entscheidet sich am bei der kommenden ARD-Hauptversammlung, die im September in Bremen stattfindet. Der Südwestrundfunk (SWR), dem Kai Gniffke als Intendant vorsteht, hat seine Bereitschaft erklärt, diese Aufgabe dann zu übernehmen.

Schlesinger kommentierte die Entscheidung so: „Wir werden mit allen beteiligten Stellen in der ARD für einen reibungslosen Wechsel Sorge tragen. Die öffentliche Diskussion um in meinen Verantwortungsbereich fallende Entscheidungen und Abläufe im rbb berührt inzwischen auch die Belange der ARD. Die Geschäftsleitung des rbb und ich sehen unsere Hauptaufgabe jetzt darin, zur Aufklärung dieser Vorwürfe beizutragen und unser Hauptaugenmerk auf den rbb zu richten. Deshalb geben wir den Vorsitz innerhalb der ARD jetzt ab und danken den anderen Sendern für ihre Bereitschaft, uns diesen Schritt zu ermöglichen.“

Hintergrund des Rücktritts sind mehrere Berichte des ‚Business-Insider‘, aus denen eine Liste an Vorwürfen gegen Schlesinger hervorgingen. Unter anderem ging es dabei um lukrative Beraterverträge. Mit Unterstützung von Schlesinger sollen mehrere Immobilien-Experten, mit denen der rbb-Verwaltungsrat-Vorsitzende Wolf-Dieter Wolf eine Geschäftsbeziehung pflegt, Beraterverträge für das Bauprojekt des öffentlich-rechtlichen Senders erhalten haben. Aktuell werden die Vorwürfe von einer externen Anwaltskanzlei geprüft. Wolf ließ bereits vor einigen Wochen seinen Posten beim rbb ruhen. Die Planungen für das Digitale Medienhaus wurden ebenfalls vorerst auf Eis gelegt. Schlesinger bleibt hingegen vorerst weiterhin Intendantin des rbb.