Neues Gebührenmodell für ARD und ZDF?

ARD und ZDF stehen keine angenehmen Zeiten ins Haus - jedenfalls nicht, wenn man Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) glauben darf. Im Interview mit der Tageszeitung "Die Welt". Die Öffentlich-Rechtlichen sollen noch in dieser Woche mit der Entwicklung eines neuen Gebührenmodells beauftragt werden.

Das geforderte Modell solle an Haushalte und Betriebsstätten anknüpft sein und nicht mehr an das Vorhandensein von Empfangsgeräten. Christian Wulff: "Das würde vermutlich auch den Verwaltungsaufwand gewaltig reduzieren. Vor allem gäbe es nicht mehr die Praxis der Gebührenfahnder, die an Haustüren klingeln und prüfen müssen, ob Rundfunkgeräte vorhanden sind."



Genaue zeitliche Vorgaben für eine Umsetzung gibt es laut Wulff nicht, dennoch erhoffen sich die Ministerpräsidenten, dass ARD und ZDF "unverzüglich an die Arbeit gehen." Wullf weiter: "Wenn wir entsprechende Modelle 2007 diskutieren, können die Staatsverträge schon 2008 ratifiziert werden. Wir sollten eine zügige Debatte anstoßen, um eine gerechtere, gleichmäßigere und einfachere Gebührenerhebung zu erreichen."

Auch die Einführung der Rundfunkgebühren für internetfähige Computer sorgt weiterhin für Unmut: "Ich verstehe die Empörung vollauf. Mittelständler wurden gezwungen, Computer beispielsweise zur Abrechnung der Sozialversicherungsbeiträge vorzuhalten. Und die haben keine Zeit, diese Geräte zwischendurch zum Fernsehen zu nutzen", so Wulff. Auf der anderen Seite sei die Konvergenz von Computer, Telefon und Fernsehgerät so weit fortgeschritten, dass es "offenkundig Missbrauchsmöglichkeiten" gebe, fügte der Ministerpräsident hinzu.