KEF plant Reduzierung des Rundfunkbeitrags

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten hat sich in den vergangenen Wochen ausgiebig mit der neuen TV-Gebühr auseinander gesetzt. Diese Gebühr wird nicht mehr nach Haushalten mit einem Gerät, sondern pro Haushalt festgesetzt. Der monatliche Beitrag von 17,98 Euro blieb konstant, inzwischen soll es einen erheblichen Beitrag an Mehreinnahmen geben.

Nach den neuesten Untersuchrungen sollen zwischen 2013 und 2016 insgesamt 1,1459 Milliarden Euro mehr eingezogen werden als mit der Gebühreneinzugszentrale (GEZ). Dieses Geld steht zum größten Teil der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland zu, die regionale Radio- und Fernsehsender betreiben sowie Das Erste. Außerdem bekommen das Zweite Deutsche Fernsehen und Deutschlandradio einen weiteren Teil der Einnahmen. Aus diesen Geldern und Werbung müssen die öffentlichen Anstalten ihren kompletten Haushalt bezahlen.

Inzwischen wurde ermittelt, dass der Rundfunkbeitrag ab Januar 2015 um 73 Cent pro Monat gesenkt werden kann. Sollten die Landesmedienanstalten ihre Mehreinnahmen auch an die Bürger zurückgeben, dies müssen allerdings ebenso die Ministerpräsidenten beschließen, so wäre die Senkung um weitere 1,3 Cent pro Monat möglich. Dies entspricht allerdings nur der Hälfte der Mehreinnahmen, denn die Kommission erwägt die übrige Hälfte vorzuenthalten und so einen möglichen Anstieg in der nächsten Periode aufzufangen.

ZDF-Intendant Dr. Thomas Bellut sagte dazu in Mainz: „Eine Absenkung ist die schlüssige Konsequenz aus den aktuellen Prognosen zu den Mehreinnahmen und ein positives Signal für alle Beitragszahler. Das stärkt auch die Akzeptanz für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und seine Finanzierung. Wir leisten unseren Beitrag, indem wir weiter sparsam haushalten und die Vorgaben der KEF zum Personalabbau konsequent umsetzen.“ Der ARD-Vorsitzende Lutz Marmor begrüßt diese Entwicklung: "Es ist erfreulich, dass die Umstellung auf das neue Beitragsmodell, aber auch die Sparmaßahmen der ARD dazu führen, dass wir jetzt über eine Beitragssenkung sprechen können." Allerdings weist Marmor darauf hin, dass man innerhalb der ARD mit anderen Zahlen kalkuliert. Während die blaue Eins von Mehreinnahmen von 800 Millionen spekuliert, rechnete die KEF 1,145 Milliarden Euro vor. Dieser Unterscheid komme, so die ARD, von den rund 90.000 Änderungsanträgen, da fortan pro Wohnung nur noch ein Beitrag bezahlt werden muss.