YouTube sperrt RT und Sputnik in Europa

Wie die ‚Deutsche Presse Agentur‘ (dpa) berichtet, hat die Videoplattform YouTube die Kanäle der staatlich finanzierten russischen Sender RT und Sputnik europaweit gesperrt. Ein Firmensprecher teilte am Dienstag mit: „Aufgrund des andauernden Krieges in der Ukraine sperren wir mit sofortiger Wirkung Youtube-Kanäle, die mit RT und Sputnik in Europa verbunden sind.“ Eine ausführliche Begründung nannte das Unternehmen nicht.

„Unsere Teams beobachten die Situation weiterhin rund um die Uhr, um schnellstmöglich zu handeln“, wird der Sprecher zudem zitiert. Es werde eine Weile dauern, bis die Maßnahmen technisch umgesetzt werden.

Zuletzt wurde der deutschsprachige Ableger von RT zum Politikum, denn die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten hatte Anfang Februar RT DE die die Veranstaltung und Verbreitung des Fernsehprogramms untersagt, da keine Zulassung vorliege. RT DE beruft sich unterdessen auf eine serbische Sendelizenz, die es ermögliche, auch in Deutschland zu senden. Daraufhin erteilte die russische Regierung wenig später der Deutschen Welle, dem Auslandssender der Bundesrepublik Deutschland, ein Sendeverbot. Zudem ordnete das russische Außenministerium die Schließung des Korrespondentenbüros in Moskau an und drohte den Mitarbeitern der Deutschen Welle im Land mit dem Entzug der Akkreditierung.

Auch YouTube war RT bereits im September des vergangenen Jahres ein Dorn im Auge. Damals sperrte die Google-Tochter die deutschsprachigen Kanäle von RT. Man begründete den Schritt mit wiederholten Verstößen gegen die Richtlinien von Youtube im Kontext von Falschinformationen zur Corona-Pandemie. RT und Sputnik werden immer wieder als Propaganda-Sender des Kremls bezeichnet, da der russische Staat die Sender finanziert. Am vergangenen Wochenende hatte auch die EU-Kommission ein Verbot für RT und Sputnik verhängt. Wie das Verbot im Detail umgesetzt werden soll, steht allerdings noch nicht fest.