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BBC und CNN stellen Berichterstattung aus Russland ein

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Damit reagieren zahlreiche Sender auf ein neues russisches Gesetz, laut dem bis zu 15 Jahre Haft für die Verbreitung angeblicher „Falschinformationen“ über den Krieg gegen die Ukraine oder die russische Armee drohen.

Nachdem in Russland ein neues Mediengesetz erlassen wurde, stellen zahlreiche internationale Sender ihre Arbeit in dem Land zu großen Teilen ein. Am Freitagabend hatte der russische Präsident Wladimir Putin mehrere Gesetzte unterzeichnet, die die unabhängige Medienberichterstattung weiter einschränken. Für „Falschinformationen“ über die russische Armee drohen demnach Haftstrafen für bis zu 15 Jahren. In dem Land ist es somit verboten über den Krieg gegen die Ukraine, welcher offiziell als militärische „Spezialoperation“ bezeichnet wird, Begriffe wie „Angriff“, „Invasion“ oder „Kriegserklärung“ zu verwenden. Auch für die „Verunglimpflichung“ der Armee werden Strafen verhängt, die ebenfalls Ausländer betreffen.

Die britische BBC erklärte am Freitag via Twitter, dass dieses Gesetz keine andere Wahl lässt, als die Arbeit aller Journalisten und Mitarbeiter in Russland zu stoppen. Der Generaldirektor Tim Davie äußerte sich folgendermaßen: "Diese Gesetzgebung scheint den Prozess des unabhängigen Journalismus zu kriminalisieren". Zudem wurde betont, dass die Sicherheit der Mitarbeiter an erster Stelle steht. Die BBC-Berichterstattung auf Russisch wird allerdings von außerhalb des Landes fortgesetzt. Ebenso wird die Berichterstattung aus der Ukraine weiter betrieben.

Auch die US-Nachrichtenagentur Bloomberg gab bekannt, die Berichterstattung aus Russland zu stoppen. Kurz darauf erklärte ein Sprecher von CNN: „CNN wird den Sendebetrieb in Russland einstellen, während wir die Situation und unsere nächsten Schritte weiter bewerten.“ Weitere Sender folgten der Entscheidung, darunter auch der ORF, welcher seine Korrespondentin nach Wien holte, oder CBC/Radio-Canada.

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