RTL legt sich mit China an

In der Nacht zum Donnerstag sendet RTL das Special «RTL Nachtjournal Spezial: Die geheimen Polizeistationen Chinas», das um 00.25 Uhr eingeplant ist. In der etwa zehnminütigen Spezialsendung kommen Interviewgäste aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft ausführlich zu Wort. Berichten zufolge betreibt China ein Netzwerk geheimer Polizeistationen außerhalb seiner Landesgrenzen, um die Kontrolle über seine Bürger auch im Ausland zu behalten.

Diese Einrichtungen sollen in Städten auf der ganzen Welt existieren und angeblich dazu dienen, chinesische Staatsangehörige zu überwachen, unter Druck zu setzen oder sogar zur Rückkehr nach China zu zwingen. Offiziell bezeichnet Peking diese Stationen als Servicezentren, die administrative Unterstützung wie die Erneuerung von Pässen bieten sollen. Kritiker werfen China jedoch vor, dass diese Stellen als verdeckte Überwachungs- und Einschüchterungsinstrumente genutzt werden, was ernsthafte Fragen zu nationaler Souveränität und internationalem Recht aufwirft.

Die Existenz dieser Stationen wurde durch Ermittlungen von Menschenrechtsorganisationen und Geheimdiensten in verschiedenen Ländern aufgedeckt. So sollen in mehreren europäischen Staaten, darunter Deutschland und die Niederlande, solche Einrichtungen operieren, ohne dass die Regierungen dieser Länder davon wussten oder sie genehmigt haben. Insbesondere Dissidenten, Journalisten und Aktivisten, die sich kritisch gegenüber der chinesischen Regierung äußern, könnten Ziel solcher Operationen werden. Dies verstärkt die Sorge, dass Peking nicht nur seine eigene Bevölkerung kontrolliert, sondern auch versucht, seine Macht über nationale Grenzen hinweg auszudehnen.