TikTok-Verbot: Oberster Gerichtshof wohl auf Regierungsseite

Die US-Regierung will die App TikTok der Firma ByteDance aus China verbieten. Nun berichtet das amerikanische Fachblatt „Variety“, dass der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten von Amerika wohl auf der Seite der Regierung steht. Am Freitag fand die erste Anhörung vor dem Gericht statt.

ByteDance soll seine TikTok-App in den USA an ein amerikanisches Unternehmen verkaufen, doch das will der Hersteller nicht. Ein Gerichtsverfahren soll klären, ob die Anordnung der Regierung gegen den ersten Zusatzartikel der amerikanischen Verfassung verstößt. Mehrere Richter sollen den Sicherheitsbedenken der Regierung Recht gegeben haben, obwohl ByteDance für die Meinungsfreiheit argumentiert.

„Das Gesetz sagt nicht, dass TikTok geschlossen werden muss“, sagte Richterin Amy Coney Barrett während der Anhörung. “Es besagt, dass ByteDance seine Eigentumsanteile an der App verkaufen muss.“ Derzeit versucht ByteDance das Verbot zu umgehen, indem es eine neue App namens Lemon8 anbietet, die von dem Verbot ausgenommen ist. Die neue App, die über die gleichen Funktionen verfügt, wird mit einer großen Werbekampagne beworben und war vor kurzem auf Platz 2 bei den Downloads in den App Stores.