Supreme Court bestätigt TikTok-Verbot

Der Oberste Gerichtshof der USA hat entschieden, dass die Berufung von ByteDance abgewiesen wird. Am Sonntag, den 19. Januar 2025, muss die App TikTok wahrscheinlich abgeschaltet werden. Eine mögliche Hintertür wurde jedoch offen gelassen, indem ByteDance seine Anteile an dem Geschäftsbereich verkauft. In der Öffentlichkeit hat ByteDance einen Verkauf bisher abgelehnt, zuletzt war Elon Musk als Investor im Gespräch. Das Unternehmen versuche, seine Nutzer für die neue App Lemon8 zu gewinnen.

„Es besteht kein Zweifel, dass TikTok für mehr als 170 Millionen Amerikaner ein einzigartiges und weitreichendes Mittel des Ausdrucks, der Beteiligung und der Gemeinschaft ist“, schrieb der Supreme Court in seiner einstimmigen Stellungnahme zu dem Fall, die am Freitagmorgen veröffentlicht wurde. “Aber der Kongress hat entschieden, dass eine Veräußerung notwendig ist, um seine wohlbegründeten nationalen Sicherheitsbedenken hinsichtlich der Datenerfassungspraktiken von TikTok und seiner Beziehung zu einem ausländischen Gegner auszuräumen.“

Das Gericht erklärte: "Wir kommen zu dem Schluss, dass die angefochtenen Bestimmungen nicht gegen die Rechte der Petenten nach dem Ersten Verfassungszusatz verstoßen. Der Oberste Gerichtshof bestätigte das Urteil des US-Berufungsgerichts für den Bezirk Columbia vom 6. Dezember, das festgestellt hatte, dass die Risiken für die nationale Sicherheit, die sich aus dem chinesischen Eigentum an TikTok ergeben, das Gesetz über die Veräußerung oder das Verbot rechtfertigen.