Trump verzögert TikTok-Verbot

US-Präsident Donald Trump hat die Frist für die Umsetzung des US-Gesetzes zum Verkauf der TikTok-Muttergesellschaft an nicht-chinesische Eigentümer verlängert. Die neue Frist wurde um 75 Tage bis zum 19. Juni verlängert. Bereits Ende 2024 verabschiedete der US-Kongress das Gesetz „Protecting Americans from Foreign Adversary Controlled Applications Act“, das den Verkauf der App in Amerika oder eben ein Verbot von TikTok vorsieht.

ByteDance und die chinesische Regierung sprachen sich gegen einen Verkauf der App aus, da der spezielle Algorithmus nicht in die Hände der Amerikaner fallen dürfe. Als mögliche Käufer von TikTok werden Oracle und Blackrock gehandelt. ByteDance und Oracle arbeiten bereits zusammen, die Daten werden in den USA gehostet. Weitere Interessenten sind Amazon, Frank McCourt (ehemaliger Besitzer von L.A. Dogers) und Onlyfans-Gründer Tim Stokely. Im Januar scheiterte TikTon mit einer Klage vor dem Obersten Gerichtshof.

Donald Trump auf „Truth Social“: „Meine Regierung hat sehr hart an einem Deal gearbeitet, um TikTon zu retten, und wir haben enorme Fortschritte gemacht. Der Deal erfordert weitere Arbeit, um sicherzustellen, dass alle notwendigen Genehmigungen unterzeichnet werden. Aus diesem Grund unterzeichne ich eine Durchführungsverordnung, um den Betrieb von TikTok für weitere 75 Tage aufrechtzuerhalten. Wir hoffen, weiterhin in gutem Glauben mit China zusammenzuarbeiten, das, wie ich verstanden habe, nicht sehr glücklich über unsere gegenseitigen Zölle ist (die für einen fairen und ausgewogenen Handel zwischen China und den USA notwendig sind!) Das beweist, dass Zölle das mächtigste wirtschaftliche Instrument und für unsere nationale Sicherheit sehr wichtig sind! Wir wollen nicht, dass TikTok in die Knie gezwungen wird. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit TikTok und China, um das Abkommen zum Abschluss zu bringen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!