Digitale Pläne von ARD und ZDF sorgen für Unmut

Aufgrund der Vereinbarung mit der EU-Kommission seien die Länder verpflichtet, die Expansionsvorhaben der Anstalten in diesem Bereich zu stoppen, forderte der VPRT.

Der Präsident des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien e. V. (VPRT), Jürgen Doetz, hat die digitalen Pläne von ARD und ZDF einmal mehr scharf kritisiert. "Online- und Mobile-Angebote gehören nicht zum Kernauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks", so Doetz im Rahmen der Medienwoche Berlin-Brandenburg.

Sie dürften lediglich ausschließlich programmbegleitend mit programmbezogenem Inhalt veranstaltet werden. Das schließe exklusive Online- und Mobile-Formate ebenso wie Angebote zur individuellen und zeit-unabhängigen Nutzung grundsätzlich aus. Aufgrund der Vereinbarung mit der EU-Kommission seien die Länder verpflichtet, die umfassenden Expansionsvorhaben der Anstalten in diesem Bereich zu stoppen, nachdem ARD und ZDF durch ihre Digitalpläne den Konsens einseitig aufgekündigt hätten.



Der ARD-Vorsitzende Fritz Raff (Foto) hält die Kritik unterdessen für "völlig überzogen". Raff: "Wenn Herr Doetz schon vor 40 Jahren für den VPRT auf der IFA gewesen wäre, dann hätte er der ARD wahrscheinlich auch den Einstieg ins Farbfernsehen verbieten wollen." Die Pläne der ARD für die digitale Welt bezeichnete Raff als "maßvolle und an den finanziellen Möglichkeiten der ARD orientierte Weiterentwicklung". Mit Blick auf neue Verbreitungswege, neue Empfangsmöglichkeiten und die sich dadurch verändernde Mediennutzung sei eine solche Weiterentwicklung unverzichtbar.

Grundversorgung, so Raff, sei im verfassungsrechtlichen Sinne ohnehin nicht die Minimalversorgung, wovon Doetz wohl fälschlicherweise ausgehe, sondern eine Vollversorgung unter Nutzung aller möglichen Verbreitungswege. Die ARD werde sich "selbstverständlich" an den Brüsseler Vorgaben orientieren und die Zeit bis zur staatsvertraglichen Umsetzung der Brüsseler Entscheidungen nicht dazu nutzen, mit Programmen zu starten, die vom geltenden Rundfunkstaatsvertrag nicht abgedeckt sind.

Raff wörtlich: "Wenn der VPRT-Präsident den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland abschaffen will, dann soll er das offen sagen und nicht ständig mit Brüsseler Instanzen drohen, wenn es um die Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland geht. Wir stehen zu einer sachlichen Diskussion jederzeit zur Verfügung."