Schächter & Schäferkordt streiten über Gebühren

Auf den Mediatagen Nord diskutierten der ZDF-Intendant und die RTL-Chefin kontrovers über die Rundfunkgebühren und kamen dabei auch wieder auf das Internet zu sprechen.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU), RTL-Chefin Anke Schäferkordt (Foto) und ZDF-Intendant Markus Schächter haben auf dem Mediagipfel der "Mediatage Nord" über das Thema "Rundfunkgebühren – lieb und teuer?!" gesprochen.

Dabei diskutierten sie durchaus kontrovers über Grenzziehungen bei den Aufgaben und neue Finanzierungsmodelle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. "Ich bin für das Haushaltsmodell. Wir müssen ein einfaches, unbürokratisches System schaffen", erklärte Ministerpräsident Carstensen und fand damit Zustimmung bei Margarete Böge, der Präsidentin der IHK Schleswig-Holstein. "Die Rundfunkgebühr an die Haushalte zu koppeln, entspricht den Forderungen der Wirtschaft", so Böge. So wie es die GEZ (Gebühreneinzugszentrale) mache, gehe es nicht mehr. ZDF-Intendant Schächter zeigte Verständnis für den Unmut zahlreicher Gebührenzahler und plädierte für eine "nachvollziehbare" Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.



"Die GEZ-Diskussion schadet uns nur", sagte Schächter (Foto) deutlich. Gleichwohl sei der öffentlich-rechtliche Rundfunk auf die Mittel aus der Gebührenerhebung angewiesen, um seinen Funktionsauftrag zu erfüllen. Diesen aber hinterfragte RTL-Chefin Schäferkordt, die in vielen Aktivitäten der öffentlich-rechtlichen Sender vor allem eine gebührenfinanzierte Verzerrung des Wettbewerbs sieht. "Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss die Lücke im Angebot schließen, die der private Rundfunk hinterlässt. Das ist seine Aufgabe und nicht der Wettbewerb mit den Privaten", so Schäferkordt.

ZDF-Intendant Schächter deutete das natürlich gänzlich anders: "Den privaten Rundfunk gibt es nur, weil es den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gibt – das hat das Verfassungsgericht festgestellt." Zukünftig könnte der Public Value Test der Entscheidung dienen, welche Angebote der Öffentlich-Rechtlichen dem gesellschaftlichen Bedürfnis dienen und daher eine Finanzierung durch Gebühren rechtfertigen. "Wir sind gesprächsbereit, wenn für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ein Public Value Test ins Leben gerufen wird, und werden dazu beitragen, ihn mit Leben zu füllen", erklärte Schäferkordt.

Weniger gesprächsbereit zeigte sich die RTL-Geschäftsführerin bei einer "strukturellen Baustelle" der öffentlich-rechtlichen Sender: dem Angebot im Internet. Schäferkordt kritisierte vor allem, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk seinen Internetauftritt mit eigens entwickelten und gebührenfinanzierten digitalen Inhalten anreichere, worin sie wiederum eine Verzerrung des Wettbewerbs im Netz sieht. "Nur über das Internet können wir junge Zuschauer für uns gewinnen", begründete Schächter die Internet-Aktivitäten des ZDF. "Wer heute nicht ins Netz geht, hat keine Zukunft, der geht ins Museum, weil er die jungen Leute verliert", sagte Schächter.