Ungewisse Zukunft: RTL Nord bangt um Zulassung

Die Veranstalter der Regionalprogramme müssen unabhängig vom Veranstalter des Hauptprogramms sein - genau das ist bei RTL Nord nicht der Fall.

Die RTL-Tochter RTL Nord soll nach Auffassung der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) nur noch bis Ende 2009 als Veranstalter des RTL-Programms für Hamburg und Schleswig-Holstein fungieren.

Grund dafür ist eine Passage im Rundfunkstaatsvertrag, wonach die Veranstalter der Regionalprogramme unabhängig vom Veranstalter des Hauptprogramms sein müssen - das ist hierbei nicht der Fall, da RTL Nord vollständig im Anteilsbesitz von RTL Television steht. Zwar scheint der geplanten Verlängerung bis zum 31. Dezember 2009 nichts im Wege zu stehen, doch einer siebenjährige Verlängerung wurde nun eine Absage erteilt.



Es verstieße gegen den Vorrang des Gesetzes und die dem Ermessen gezogenen Grenzen, bereits heute eine Entscheidung zu treffen, die ab dem Jahr 2010 im Widerspruch zu den gesetzlichen Anforderungen stünde, hieß es zur Begründung.