SWR: 3-Stufen-Test wirft Schatten voraus

Der SWR hat einen Ausschuss zur Durchführung des neuen Drei-Stufen-Tests berufen. Direkt nach der Wahl kam er bereits zu einer ersten Sitzung zusammen.

Der sogenannte Drei-Stufen-Test für digitale Angebote der Öffentlich-Rechtlichen ist bereits beschlossene Sache. Nun kümmern sich die Sender verstärkt um die Umsetzung.

Der Rundfunkrat des Südwestrundfunks (SWR) wählte nun 15 seiner Mitglieder für den zugehörigen Ausschuss und bestätigte zudem drei Mitglieder des Verwaltungsrates für diesen Ausschuss. Direkt nach danach folgte bereits eine konstituierende Sitzung.



Harald Augter, Vorsitzender des SWR-Rundfunkrates, betonte, dass die Arbeit des Rundfunkrates in den beiden nächsten zwei Jahren ganz wesentlich durch die neue Aufgabe geprägt sein werde. Augter: "Die Durchführung dieses Verfahrens ist eine rundfunkhistorische Bewährungsprobe für das System der pluralistischen Kontrolle des Rundfunks." Was bisher im Ermessen der Gremien lag, werde nun zu einer gesetzlichen Aufgabe.

Aufgabe des neuen Ausschusses ist es, die Beschlüsse des Rundfunkrates im Rahmen des Drei-Stufen-Tests vorzubereiten und den gesamten Prozess zu steuern. Laut dem 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag, der im Juni in Kraft tritt, müssen die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten jedes neue oder wesentlich veränderte digitale Angebot durch den zuständigen Rundfunkrat genehmigen lassen. Die Gremien richten sich bei der Prüfung nach dem sogenannten Drei-Stufen-Test.

Hierfür müssen die Rundfunkanstalten darlegen, inwieweit ein neues Angebot den demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnissen der Gesellschaft entspricht, inwieweit es in qualitativer Hinsicht zum publizistischen Wettbewerb beiträgt, und welcher finanzielle Aufwand für das Angebot erforderlich ist.