Private kritisieren Ausführung des Drei-Stufen-Tests

Vor allem die zu vagen Beschreibungen der Angebote von ARD und ZDF stoßen dem VPRT offensichtlich sauer auf.

Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e. V. (VPRT) hat seine Stellungnahmen zu diversen Drei-Stufen-Testverfahren vorgelegt und an die zuständigen Gremien von ARD und ZDF versandt. Zu den Kritikpunkten zählt dabei vor allem die aus Sicht des VPRT "viel zu vagen Beschreibungen des Angebotsbestandes".

Sie legen die Verweildauer der Angebote im Netz auf 12 bis 24 Monate als Regelfall fest - der Rundfunkstaatsvertrag sieht hierfür lediglich sieben Tage vor. Aber auch fehlende Aussagen zu der Frage der marktlichen Auswirkungen der jeweiligen Angebote vermisst der Privatsender-Verband.



VPRT-Präsident Jürgen Doetz: "Die Drei-Stufen-Tests sind eine große Chance, das Defizit der medienpolitischen Diskussion der letzten Jahre, die fehlende Festlegung des öffentlich-rechtlichen Programmauftrags, abzubauen. Die vorgelegten Konzepte seien in vielen Punkten jedoch so vage, dass eine seriöse Bewertung schwerfalle.

"Hier sind nun die Gremien gefordert, entsprechend nacharbeiten zu lassen oder Gegen- und Ergänzungsvorschläge zu machen. An ihnen wird es liegen, ob der Sinn und Zweck des Drei-Stufen-Tests erfüllt oder verfehlt wird", so Doetz. Nun wurden unabhängige Professoren beauftragt - sie kommen laut VPRT zu dem Ergebnis, dass für den Bereich der Onlinemedien grundsätzlich kein Marktversagen festzustellen ist. Im Gegenteil: Zwischen der Vielzahl bestehender Onlineangebote in diversen Onlinekategorien wie Nachrichten, Sport und Unterhaltung sei eine intensive Wettbewerbssituation nachweisbar.

Das festgeschriebene Verfahren soll klären, inwieweit ein Angebot den demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnissen der Gesellschaft entspricht, in welchem Umfang das Angebot in qualitativer Hinsicht zum publizistischen Wettbewerb beträgt und welcher finanzielle Aufwand dafür erforderlich ist.