Rundfunkfinanzierung: Intendanten begrüßen Modellwechsel

Die Verantwortlichen von ARD, ZDF und des Deutschlandradios sprachen sich für Änderungen des Gebührenmodells ab 2013 aus.

Der 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrags, den die Ministerpräsidenten der Länder bei ihrer Konferenz in Berlin unterzeichnet haben, wird von den Verantwortlichen der Öffentlich-Rechtlichen begrüßt. ARD-Vorsitzender Boudgoust, ZDF-Intendant Schächter und der Intendant des Deutschlandradios Steul sprachen sich für das damit einhergehende neue Rundfunkgebühren-Modell aus. Denn mit dem Vertrag wird die Einführung eines neuen Beitragsmodells zur Finanzierung von ARD, ZDF und Deutschlandradio ab 2013 möglich und ein geräteunabhäniger Beitrag wird kommen. Der neue Rundfunkbeitrag soll dann bekanntlich pro Haushalt beziehungsweise pro Betriebsstätte erhoben werden und die bis dahin noch geltende geräteabhängige Gebühr ablösen.

„Der geplante Rundfunkbeitrag ist einfach gerecht. Komplizierte Nachfragen, welche Geräte in welcher Anzahl von wem zu welchem Zweck zum Empfang bereit gehalten werden, entfallen und die Privatsphäre hinter der Wohnungstür wird besser geschützt. Und natürlich besteht weiterhin die Befreiungsmöglichkeit aus sozialen Gründen“, schilderte der ARD-Vorsitzende Peter Boudgoust. Zudem würden rund 1,5 Millionen Teilnehmer durch den Wegfall der Mehrfachgebührenpflicht entlastet. Laut Prognosen der Landesrundfunkanstalten sollen die Erträge nicht über dem Niveau von 2009 liegen, so Boudgoust weiter. Nach der Vorstellung der Länderchefs soll die bisherige Gebühr von 17,98 Euro beibehalten werden.

Auch ZDF-Intendant Markus Schächter sprach sich in Mainz für das neue Modell aus, das die Interessen der Gebührenzahler und die Veränderungen der digitalen Medienwelt gleichermaßen berücksichtige. „Der Rundfunkbeitrag hat große Vorteile gegenüber dem bisherigen Modell. Er ist einfacher, effektiver und sorgt für mehr Beitragsgerechtigkeit. Im Bereich der Wirtschaft werden viele kleine und mittlere Unternehmen, insbesondere Handwerksbetriebe, entlastet“, sagte Schächter. „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk steht für Qualität, Zuverlässigkeit und journalistisches Augen-maß. So ein Angebot braucht eine sichere und transparente Finanzierung, ohne die Gebührenzahler übermäßig zu belasten“, ergänzte Deutschlandradio-Intendant Willi Steul.