Siegfried Schneider wird BLM-Präsident

Der Medienrat der bayerischen Landesmedienanstalt hat den derzeitigen Leiter der Staatskanzlei von Horst Seehofer erwartungsgemäß gewählt.

Vom Medienrat der bayerischen Landesmedienanstalt BLM wurde Kandidat Siegfried Schneider zum Präsident gewählt. Das kommt allerdings wenig überraschend, denn Schneider wurde schon lange vorher von der CSU als Kandidat ausgewählt. Schneider wird sein Amt am 1. Oktober 2011 antreten und Wolf-Dieter Ring ablösen. Momentan leitet Schneider noch die Staatskanzlei von Ministerpräsident Horst Seehofer leitet und ist als Minister auch für den Medienbereich zuständig.

Als Präsident gilt er als oberster Aufseher über den privaten Rundfunk. Seine Nähe zur CSU wird deswegen als problematisch angesehen, weil eine Staatsferne in seiner Position so zumindest fragwürdig wird. Aufgrund einer Besonderheit in der bayerischen Verfassung hat die BLM großen Einfluss, auf die Programme aller privaten Rundfunkangebote in Bayern. Die lizensierten Sender müssen ihre Programminhalte beim Fernsehausschuss des Medienrats genehmigen lassen. Zuletzt hatte die BLM die Ultimate Fighting-Formate bei DSF/Sport1 verboten, was in anderen Bundesländern nicht möglich wäre.

Als Gegenkandidatin für Siegfried Schneider war Gabriele Goderbauer-Marchner angetreten. Sie bekam nur 11 Stimmen, Schneider hatte 33 erhalten. Die Journalistik-Professorin Goderbauer-Marchner ist ebenfalls in der CSU, wurde aber von der Opposition im Landtag vorgeschlagen.