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Portugal: Öffentlich-rechtliche Sender privatisieren?

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Die Finanzkrise lässt grüßen: Portugals Regierung erwägt den öffentliche-rechtlichen Rundfunk abzuschaffen.

Die Eurokrise macht auch vor den TV-Sendern keinen Halt: Portugal prüft, inwieweit die öffentlich-rechtlichen Sender privatisiert werden können. Was hierzulande wie ein schlechter Scherz klingt, könnte angesichts der Sparmaßnahmen rund um die Finanzkrise in Portugal Ernst werden: Laut der Wirtschaftszeitung „Diário Económico“ prüfe die portugiesische Regierung um den Sozialdemokraten Passos Coelho derzeit, inwieweit die kostbaren Sendelizenzen auch an private Investoren veräußert werden können. Die Opposition sieht das TV-Abendland bereits untergehen: Mit der Privatisierung von RPT werde ein „Teil des Erbes und des Gedächtnisses des portugiesischen Volkes“ aufs Spiel gesetzt.

Nach öffentlicher Kritik ruderten die Verantwortlichen etwas zurück: Der bisherige Informationsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks solle auch zukünftig fortgeführt werden – trotz privatfinanzierten Sendelizenzen. Der Kulturkanal RTP 2 stehe aber dennoch vor dem Ende. Die Mitarbeiter der betroffenen Sender fordern, dass die neue Führungsriege aus dem öffentlichen Dienst stamme. Die Regierung wolle „in Kürze“ die neuen Chefs ernennen.

Nachdem Portugal im Mai 2011 Finanzhilfen von der EU und des Internationalen Währungsfonds (IWF) beantragte, steht die Regierung unter enormen Sparzwang. Auch Teile des Flughafens, der Eisenbahn oder des staatlichen Energieversorgers sollen teilprivatisiert werden.

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