Kompromiss: Große ARD-Anstalten geben Geld für SR und Radio Bremen

Am Ende waren – zumindest öffentlich – alle zufrieden. Am Mittwochmittag informierte der Senderverbund unter Vorsitz des vom NDR kommenden Lutz Marmor, dass man sich in den vergangenen Tagen in Bremen „relativ geräuschlos“, wie es hieß, auf eine Neuordnung des Finanzausgleichs geeinigt habe. Ziel der Neuordnung ist es, den Finanzbedarf der klammen Sender Radio Bremen und des Saarländischen Rundfunks zu decken. „Das Thema ist nicht ganz unkomplex“, erklärte Marmor zu Beginn der Pressekonferenz, schob allerdings nach: „Es macht Spaß, wenn das dann gelingt. Ich bin heute also ein zufriedener Vorsitzender. Es ist ein ganz wichtiger Wert, dass die ARD hier Einigung erzielt hat. Sie müssen wissen, alle Häuser stehen unter einem Spardruck“.

Als erste Maßnahme sollen bis Ende 2014 befristete Kooperationsleistungen an Radio Bremen und den SR in Geldleistungen umgewandelt werden. Pro Jahr sollen so 16,4 Millionen Euro an die Anstalten fließen. Beide Anstalten bekämen somit Planungssicherheit, Eigenständigkeit und Flexibiltät bei der Verwendung der Gelder. Als zweite Maßnahme für die Jahre 2015 und 2016 bekommen die beiden Anstalten je fünf Millionen Euro jährlich. Diese „Unterstützung“ erbringen die größeren Anstalten WDR, BR, SWR, NDR und MDR gemeinsam.

Zur Sicherstellung der langfristigen Zukunftsfähigkeit seien aber zusätzliche Investitionsmittel nötig. Diese sollen „zeitnah“ mit der KEF, der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs, erörtert werden. Bis hier eine Entscheidung gefallen ist, müssen SR und Radio Bremen die Investitionen über Darlehen stemmen. Prof. Thomas Kleist, Intendant des Saarländischen Rundfunks zeigte sich mit der gefundenen Lösung am Mittwoch nicht wirklich zufrieden. „Dieses Ergebnis stellt einen Kompromiss dar, der den beiden kleinsten Landesrundfunkanstalten deutliche Zugeständnisse abverlangt“, erklärte er. Er sagte, dass man aber die zusätzlichen Anstrengungen der ARD anerkenne und begrüßte die gewonnene Planungssicherheit.

Radio-Bremen-Intendant Jan Metzger gab zu bedenken, dass für programmliche Entwicklungsprojekte nur begrenzt Mittel zur Verfügung stehen würden. „Radio Bremen wird sich um eine Einbindung in neue Formate der ARD bemühen und versuchen, auch auf diese Weise programmliche Akzente zu setzen", so Metzger. Er sieht zudem auch Fragen wie "Will uns der NDR auf Dauer sogar schlucken?" eindeutig und "sehr eindrucksvoll" beantwortet. Alle Entscheidungen sind noch unter Vorbehalt der Zustimmung der zuständigen ARD-Gremien.