Bundestagswahl 2017: Ab zum Wählen!

Bei der Bundestagswahl 2013 lag die Wahlbeteiligung bei 71,5 Prozent. Trotz intensiver Wahlaufrufe konnte so nur eine Steigerung von einem Prozent im Vergleich zu 2009, dem bisher niedrigsten Stand, erzielt werden. Millionen Wahlberechtigte haben ihre Stimme verschenkt und nicht den Weg zur Wahlurne auf sich genommen. Dabei ist das Recht zu wählen nicht selbstverständlich und in vielen Staaten der Welt immer noch nicht gegeben – es ist somit nicht nur ein Recht, welches fest im Grundgesetz verankert ist, sondern auch ein Privileg, das man nicht einfach so verschenken sollte, nur um seiner Wut auf die Politik Ausdruck zu verleihen. Denn weite Teile der Bevölkerung sehen laut Politik-Moderator Jo Schlück „Politiker heute nicht mehr als von ihnen entsandte Macht“. Dabei sind es die von uns gewählten Volksvertreter, die mit ihren Entscheidungen und Gesetzesvorhaben Einfluss auf unseren Alltag nehmen und diesen so gestalten. Nur wenn man seine Stimme aktiv nutzt, kann man beeinflussen, wie die Politik in den Bereichen Rente, Digitalisierung, Asyl oder innere Sicherheit in den kommenden Jahren aussehen wird und welcher Abgeordnete sich für die eigenen Belange einsetzt.

Vor allem aber entscheidet man über den nächsten Bundeskanzler oder die nächste Bundeskanzlerin, der die politische Richtung im Land angibt. Mit Martin Schulz und Angela Merkel schien der Wahlkampf zumindest im Frühling noch zu einem spanenden Kopf-an-Kopf-Rennen zu werden, was auch BR-Moderator Stefan Schneider beim Auftakt unserer Reihe so sah: „Als Politikjournalist sagt man natürlich ‚Wow, jetzt wird es aber nochmal spannend, wenn die SPD im Superwahljahr plötzlich ihre Spitze verändert.‘ Ich glaube, mit diesem Wechsel haben die Bundesbürger mit der Entscheidung zwischen Merkel und Schulz, vor allem im Hinblick auf Frankreich oder die USA, eine sehr gute Wahl.“

Dass sich viele Menschen aber von der Politik im Stich gelassen fühlen, bestätigte auch Jochen Breyer, der für das ZDF mit Wählern in ganz Deutschland gesprochen hat, in seinem Interview mit Quotenmeter: „Die Menschen, die wir trafen, haben sich noch nicht komplett von der Politik abgewendet und wollen im September auch wählen gehen. Aber sie haben nicht das Gefühl, dass sich etwas ändern wird oder dass sich die Politik um ihre Probleme kümmert“. Doch ob sich wirklich nach der Wahl nichts ändert, sehe ich nur, wenn ich mein Recht zu wählen wahrnehme und so die Zukunft mitgestalte. Immer wieder höre auch ich im Bekanntenkreis die Aussage: „Ich weiß nicht, wen ich wählen soll, die sind doch alle gleich und halten eh nicht was sie versprechen, da lasse ich es doch lieber gleich“. Doch sind wir einmal ehrlich: keine Partei wird zu 100 Prozent den eigenen Ansichten und Ansprüchen entsprechen und sicherlich werden auch nicht alle Wahlversprechen umgesetzt werden. Aber nicht wählen zu gehen bedeutet im Umkehrschluss, dass ich die Möglichkeit, etwas im Land zu verändern und den Parteien meine Unzufriedenheit mit ihrem politischen Programm aufzuzeigen, verschenke. Wer sich dann über die Politik des Landes beschwert, der hat sich eigentlich auch dieses Recht verspielt, denn er überlässt anderen diese Aufgabe, nur um sich dann bequem zurückzulehnen und sich im Anschluss über das Ergebnis zu entrüsten.

Sicherlich drängt sich bei dem einen oder anderen auch oft der Gedanke auf, dass die eigene Stimme keinen Unterschied macht und schon nicht das Zünglein an der Waage sein wird, doch in der Realität gestaltet sich das Wahlergebnis tatsächlich am Ende meist äußerst knapp, sodass es letzten Endes doch von der Stimme eines Einzelnen abhängt, wer an die Macht gelangt und welche Koalition im Anschluss etwas bewegen oder verändern kann. Die Protestwahl ist an dieser Stelle aber unangebracht. Denn anstatt den etablierten Parteien eins auszuwischen, schadet man sich so eher selbst. Zumal es bei der Wahl auch darum geht an andere zu denken, denen es vielleicht sogar noch schlechter geht als mir selbst – diesen ist mit einer Proteststimme nicht geholfen.

Das wichtigste Argument von allen zum Schluss: In einer Demokratie ist es meine Pflicht, meinem Wahlrecht nachzukommen. Natürlich wird niemand in Deutschland gerichtlich belangt, wenn er diesen Sonntag seine Stimme verweigert, doch gerade jetzt in diesen turbulenten Zeiten, in denen Populisten im Land Stimmung machen und sich außenpolitisch immer mehr Autokraten zum Staatsoberhaupt erklären, sollten wir ein Zeichen setzten. Einen Zeichen für die Demokratie und für freie Wahlen.

In unserer Reihe „Ihre Wahl 2017“ haben wir mit politischen Journalisten über die Bundestagswahl, die Sorgen der Bürger und ihre Formate gesprochen. Rede und Antwort standen uns unter anderem RTLs politischer Chefkorrespondent Lothar Keller, RTL II-News Moderator Christoph Hoffmann oder Bernd Mathieu, Chefredakteur der Aachner Zeitung.

Alle Portraits gibt es unter diesem Link.